Rückblick News aus Bern
6. Oktober 2022 – Am Freitag, 30. September 2022 lud Die Mitte 60+ Wahlkreis Willisau zum Sessionsrückblick „News aus Bern“ in die Sonne Zell ein. Die Luzerner Die Mitte Vertretung aus National- und Ständerat gewährten dort wiederum einen interessanten Einblick hinter die Fassaden des Bundeshauses und blickten auf eine spannende und energiegeladene Herbstsession 2022 zurück.
Das grosse Thema des Abends war natürlich die Energie. Das war auch der erste Themenblock, worauf Moderatorin Michaela Tschuor von den vier Eidgenossen der Luzerner Mittepartei Antworten wollte. Die Rickenbacher Nationalrätin Priska-Wismer Felder, welche Mitglied der Nationalrätlichen Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie ist, setzte sich in Bern für einen offensiven Ausbau der erneuerbaren Energien ein. „Es ist wichtig, dass die Schweiz vom Ausland unabhängiger wird. Dafür braucht es alle erneuerbaren Energieträger: Wasser, Sonne, Wind und Biomasse“, betonte Priska Wismer. Es war auch Sie, welche sich für die geplante Windoffensive im nationalen Parlament verantwortlich zeigte. „Gerade die Windenergie ist ein wichtiger Faktor, um in den stromintensiven Wintermonaten genügend Strom zu haben“ fügte Wismer-Felder an.
Armeebotschaft
Ein weiteres heisses Eisen in der vergangenen Session war die Armeebotschaft. Die Altishofer Nationalrätin und Sicherheitspolitikerin Ida Glanzmann-Hunkeler setzte sich in der grossen Kammer vehement für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge ein. Glanzmann-Hunkeler betonte „Vor ein paar Monaten bin ich noch ausgelacht worden, wenn ich gesagt habe, dass wir uns im Falle eines Krieges verteidigen müssen. Heute ist es mit dem Krieg in der Ukraine brutale Realität geworden“. Daher zeigte sich Die Mitte Nationalrätin sichtlich zufrieden, dass Bundesrätin Viola Amherd den Kaufvertrag über die Beschaffung des F-35A Kampfjets bereits während der laufenden Session unterschrieben hat.
Die Stadt-Luzerner Ständerätin Andrea Gmür, Vizepräsidentin der Sicherheitspolitischen-Kommission des Ständerates, befasste sich in den letzten drei Wochen auch intensiv mit der Armee. Dass sich die Armee zusätzlich für neue Gefahren rüsten muss, ist für Gmür klar. „Es wird in Zukunft unumgänglich sein, diverse Bereiche, vor allem aber sowohl die Cyber-Abwehr generell als auch den Cyber-Lehrgang der Armee noch mehr zu stärken und diesen kontinuierlich den neuen Technologien anzupassen. Nur so können wir die Sicherheit der Bevölkerung auch in Zukunft garantieren“, betonte Gmür.
Dauerthema Eigenmietwert
Als Präsident der Nationalrätlichen Wirtschaftskommission stand beim Ruswiler Die Mitte Nationalrat Leo Müller besonders das Thema „Eigenmietwert“ im Zentrum, notabene seit Jahrzehnten ein umstrittenes Thema in Bundesbern aktuell in der abgelaufenen Herbstsession. Leo Müller dazu: „Wir müssen den alten Zopf Eigenmietwert endlich abschneiden, dabei aber darauf achten, dass die Vorlage nicht überladen ist. Denn die von der Kommission dem Nationalrat vorgeschlagene Variante würde zu Milliarden-Ausfällen bei Bund und Kantonen führen und wäre beim Stimmvolk chancenlos gewesen“, betonte Müller. Die Vorlage gehe wieder zurück in die Kommission; dort soll sie diese Vorlage durch eine Subkommission nochmals beraten werden.
Rettungsschirm, der Wolf und eine unheilige Allianz
Neben den Kernthemen der Luzerner Die Mitte Parlamentarier wurden auch Themen wie der Rettungsschirm für die Axpo, die Wolfsthematik oder die unheilige Allianz zwischen Linken und Rechten angesprochen. Letztere schaffte es, dass die Revision des Embargo-Gesetzes, im Parlament abgelehnt wurde. Den Linken ging das Gesetz zu wenig weit und die SVP will überhaupt auf jegliche Sanktionen verzichten.
Blick hinter die Kulisse
Neben den sehr politischen Inhalten erkundigte sich die Wikoner Kantonsrätin und Moderatorin Michaela Tschuor auch nach weiteren Infos, direkt aus Bundesbern. So wollte Sie von den vier Eidgenossen beispielsweise wissen, wen sie in der „Pole-Position“ sehen, um Bundesrat Ueli Maurer zu beerben. Die Mitte Parlamentarier /-innen nannten zwar mögliche Namen, gaben sich aber gekonnt bedeckt. Nach den „News aus Bern“ erzählte der Zeller Die Mitte Kantonsrat Urs Marti, was Die Mitte-Kantonsratsfraktion aktuell beschäftigt. Nach den interessanten Erläuterungen wurden alle Anwesenden von der Firma Makies AG zum Apéro eingeladen, bei welchem ein spannender Austausch im persönlichen Rahmen stattfand.
