Seilziehen unter der Bundeshauskuppel
5. Oktober 2023 – Der traditionelle Anlass News aus Bern war wiederum eine gute Gelegenheit, hinter die Kulissen des Bundeshauses zu sehen. Die anwesenden Eidgenossen berichteten aus dem Nähkästchen der Wandelhalle. Die organisierende Vereinigung Die Mitte Frauen Kanton Luzern freute sich über den zahlreichen Besucheraufmarsch in der Firma Thermoplan in Weggis.
Nationalrätin Ida Glanzmann-Hunkeler, Altishofen, Nationalrätin Priska Wismer-Felder, Rickenbach und Nationalrat Leo Müller, Ruswil berichteten am traditionellen Anlass News aus Bern über die vielfältigen Geschäfte der Herbstsession des Eidgenössischen Parlaments. Kantonsrat Luca Boog, Gunzwil, hat den Abend moderiert und die drei Parlamentarier befragt. Dabei kam auch die eine oder andere Info zum Vorschein, die man nirgends so direkt und persönlich erhält, wie am News aus Bern!
Eine ganz spezielle Session
Für die Altishofer Nationalrätin Ida Glanzmann-Hunkeler war die Herbstsession eine ganz spezielle. So hat Glanzmann am Freitag, 29. September, just an ihrem Geburtstag, nach 17 Jahren im Nationalrat den letzten Sessionstag. Doch Ida Glanzmann wäre nicht Ida Glanzmann, wenn sie nicht bis zum Schluss alles geben würde. So stand die national bekannte Sicherheitspolitikerin noch einmal im Rampenlicht, als es um die Lockerung der Kriegsmaterialexporte ging. Die Altishoferin sprach unteranderem von einer verpassten Chance, dass es die Schweiz wiederum verpasste Kriegsmaterialexporte über Drittländer in Krisengebiete zu lockern.
Biodiversität, Umzonungen und Wohnraum
Leo Müller, Nationalrat aus dem Mittelpunkt des Kantons Luzern, beschäftigte unteranderem den Gegenvorschlag zur Biodiversitätsinitiative. Wenn es nach dem Ruswiler Die Mitte Nationalrat geht, ist auch dieser Gegenvorschlag für eine produzierende Landwirtschaft zu extrem. Des Weiteren waren diverse Vorstösse von Müller in den Sessionstagen zum Thema Landwirtschaft und Umzonungen erfolgreich. So forderte Müller, dass bei der Umzonung von Weilerzonen in die Bauzone, die Geruchsemissionen gelockert werden, damit bestehende Bauernbetriebe nicht existenziell gefährdet werden, wenn eine Umzonung des bestehenden Hofes stattfindet. Zudem war Müllers Vorstoss der einzig erfolgreiche in der Sondersession zum Thema Wohnen. Leo Müller forderte, dass Einsprachen gegen Bauprojekte nicht mehr kostenlos sind. Dies soll helfen, damit Bauprojekte nicht mehr endlos und vor allem kostenlos herausgezögert werden können.
Mantelerlass, das Dauerthema
Eines der gewichtigsten Themen am Ende der Session forderte die Rickenbacherin Priska Wismer-Felder heraus. Als Mitglied der Nationalrätlichen Umwelt, Raumplanungs- und Energiekommission war Die Mitte Nationalrätin extrem eingespannt. So fanden während den ersten zwei Wochen der laufenden Herbstsession drei extra Kommissionssitzungen zusätzlich statt, damit das neue Energieversorgungsgesetzt oder auch Mantelerlass genannt, eine Mehrheit im National- und Ständerat findet. Doch die viele Arbeit hat sich mehr als gelohnt. Der Mantelerlass wurde in der Schlussabstimmung angenommen und somit hat die Schweiz ein neues Energieversorgungsgesetz, welches auf den stärkeren Ausbau von einheimischen und erneuerbaren Energien setzt. Das ist eine grosse Chance für die Innovations-Weltmeisterin Schweiz für neue Technologien und Arbeitsplätze, war sich Wismer-Felder sicher.
Direkt, persönlich und kompetent
Doch News aus Bern wäre nicht News aus Bern, wenn man nicht auch noch einige Infos erhält, die man nirgendwo so in den Medien lesen kann. So fragte Moderator Luca Boog bei Ida Glanzmann nach, ob schon eine Bundesratskandidatur der SP für Bersets Nachfolge ein Schwarznasenshaf gekauft habe, um im Parlament zu punkten. Glanzmann verneinte mit einem Schmunzeln und sagte, dass man zuerst die Wahlen abwarten solle, bevor man über definitive Bundesratskandidaturen sprechen solle. Leo Müller informierte die Anwesenden, dass er als Mitglied der PUK zur CS-Misere nicht untersuche, was bei der CS sondern beim Bund falsch gelaufen ist. Das werde beim Volk häufig verwechselt. Er ist überzeugt, dass aufgrund der Untersuchung dann diverse Gesetzesanpassungen folgen werden. Die Rickenbacherin Priska Wismer erläuterte, dass ihre erste Legislatur in Bern eine sehr spezielle Legislatur war. Denn bereits die zweite Session in der Legislatur 2019 – 2023 musste aufgrund der Pandemie abgebrochen werden. Das Kennenlernen, welches für eine erfolgreiche Zusammenarbeit essenziell ist, erwies sich durch die Gegebenheiten sehr schwierig. Anschliessend jagte eine Krise die andere, was für alle drei Anwesenden Eidgenossen sehr anspruchsvoll war.
Spannende Einblicke
Nach dem Sessionstalk mit den drei amtierenden Die Mitte Nationalräten stellten sich die Nationalratskandidierenden der Liste 3, Priska Wismer, Leo Müller, Karin Stadelmann, Adrian Nussbaum, Pius Kaufmann und Gastgeber Adrian Steiner auf eine kurze und humorvolle Art vor und gaben den rund 70 Anwesenden einen interessanten Einblick, für was sie sich in Bern engagieren möchten. Und die spannenden Einblicke waren auch nach dem Sessionstalk noch Programm. Thermoplan CEO Adrian Steiner und CSO Sven Schilliger führten die Gäste in einer Führung durch die Firma Thermoplan AG in Weggis. Dort konnte man eindrücklich sehen, wie die Firma mit rund 500 Mitarbeitenden hochqualitative Kaffeemaschinen «made in Switzerland» produziert. Die angeregten Gespräche wurden beim anschliessenden Apéro riche weitergeführt.
