Bankenfusion: Grosse Erwartungshaltung an die PUK
23. Juni 2023 – Der traditionelle Anlass News aus Bern war wiederum eine gute Gelegenheit, hinter die Kulissen des Bundeshauses zu sehen. Die anwesenden Eidgenossen berichteten aus dem Nähkästchen der Wandelhalle. Die organisierende Vereinigung Die Mitte 60+ Wahlkreis Entlebuch freute sich über den zahlreichen Besucheraufmarsch im Businesspark Entlebuch.
Nationalrätin Ida Glanzmann-Hunkeler, Altishofen, Nationalrätin Priska Wismer-Felder, Rickenbach, Nationalrat Leo Müller, Ruswil und Ständerätin Andrea Gmür, Luzern, berichteten am traditionellen Anlass News aus Bern über die vielfältigen Geschäfte der vergangenen Sommersession des Eidgenössischen Parlaments. Gekonnt hat Kantonsrat und Nationalratskandidat Pius Kaufmann, Wiggen, den Abend moderiert und die vier Parlamentarier begefragt. Dabei kam auch die eine oder andere Info zum Vorschein, die man nirgends so direkt und persönlich erhält, wie am News aus Bern!
Seilzieh-Weltmeisterschaft in der Schweiz
Die Einstiegsrunde mit den Anwesenden Eidgenössischen Die Mitte Parlamentariern des Kantons Luzern hat erneut gezeigt: unsere Nationalrätinnen und Nationalräte und unsere Ständerätin sind Nahe beim Volk. So war Leo Müller OK-Präsident des Kantonalen Musiktages in Ruswil, Priska Wismer war mit drei Vorträgen aktive Teilnehmerin des Eidgenössischen Jodlerfestes in Zug, Andrea Gmür ist OK-Präsidentin der Bundesfeier in Luzern und Ida Glanzmann OK-Präsidentin der Seilzieh-Weltmeisterschaften vom 31.08. – 03.09.23 in Oberkirch. Zu diesem Grossanlass werden rund 1’000 Athletinnen und Athleten aus verschiedenen Kontinenten erwartet.
Wolodymyr Selenskyj: Nachhaltiger Eindruck
Die Rede des Ukrainischen Staatspräsidenten vor der Vereinigten Bundesversammlung war für die Eidgenossen ein eindrücklicher Moment, der nachhaltig in Erinnerung bleibt. Diese Rede bildete auch den Rahmen für die Fragen des Moderators Pius Kaufmann im ersten Teil des Anlasses. Ida Glanzmann zeigte auf, dass im Rahmen der Beratung der Armeebotschaft die Ausserdienststellung von 25 Leopard-Panzern diskutiert wurde. Auf dieser Basis könnten sie an den Hersteller «zurück-verkauft» werden. Der Kredit für Container-Dörfer für die Unterbringung von Asylbewerbern ist in beiden Räten mehrfach diskutiert worden, berichteteStänderätin Andrea Gmür. Die Notwendigkeit dieser Unterkunftsplätze konnte jedoch nicht vollumfänglich zu überzeugen. Priska Wismer zeigte auf, wie in solchen exemplarischen Fällen das Zweikammersystem des Parlaments funktioniert. Mehrfach können Geschäfte zwischen Nationalrat und Ständerat hin und her geschoben werden, bis schliesslich die Einigungskonferenz eine Lösung präsentiert.
Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes
Die Beantragte Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes wurde von der Grünen Partei und der SVP im Parlament bekämpft. Nach einem klaren Votum von Leo Müller im Nationalrat wurde in der Schlussabstimmung der Verlängerung deutlich zugestimmt.
Sollen der Zivildienst und der Zivilschutz künftig zusammengelegt werden? Diese Thematik wurde im Parlament andiskutiert. Die relevanten Entscheide wurden vertragt.
Kameradschaftliche Stunden im Parlament
Der traditionelle Fraktionsausflug führte Die Mitte Fraktion in diesem Jahr in den Heimatkanton unserer Bundesrätin. In Salgesch wurde nebst der Kameradschaft auch der Weisswein genossen. Dies ist jeweils eine gute Gelegenheit, die Parlamentarierinnen und Parlamentarier ausserhalb des Bundeshauses kennenzulernen.
Grosse Ehre für Leo Müller
Die Einsetzung der fünften Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) soll insbesondere ermöglichen, dass die Verwaltung und verwaltungsnahe Betriebe im Zusammenhang mit der Bankenfusion untersucht werden können. Nationalrat Leo Müller, Ruswil, ist der Vertreter der Die Mitte-Nationalräte in diesem Gremium. Aktuell wird die Kommissionsarbeit strukturiert.
Immer wieder: Raumplanung
Mit der Gesamtrevision des Raumplanungsgesetzes soll die Gebäudeanzahl ausserhalb der Bauzone stabilisiert werden. Der Gegenvorschlag zur Landschaftsschutzinitiative nimmt auch diverse bäuerliche Anliegen auf. Mittels Gesetzesrevision wurde der Planungsprozess von Windanlagen optimiert.
Gemäss unserer Vertretung in Bern ist die langjährige Diskussion im Zusammenhang mit der Abschaffung des Eigenmietwertes einen Schritt weiter. Leo Müller ist zuversichtlich, dass hier eine Lösung gefunden wird.
Rentenalter 67: NEIN
Der Vorschlag zur Erhöhung des Rentenalters auf 67 Jahre ist gemäss Ida Glanzmann chancenlos. Im Weiteren äussert sich Andrea Gmür, dass der diskutierte Online-Preisrechner für Treibstoffe keine Aufgabe des Staates sei.
Kantonsrat Pius Kaufmann, Wiggen, dankte zum Schluss den vier Eidgenossen für die fundierte Arbeit in Bern.
Die Vorsitzende 60+ Wahlkreis Entlebuch, Heidi Duss, Escholzmatt, freute sich über den gelungenen Abend und lud die zahlreichen Anwesenden zum Umtrunk ein. Auf der herrlichen Panoramaterrasse wurde noch lange über viele aktuelle politische Anliegen gesprochen.
Der Anlass wurde von der Vereinigung 60+ Wahlkreis Entlebuch unter der Leitung von Heidi Duss, Escholzmatt, durchgeführt.
WIR HALTEN DIE SCHWEIZ ZUSAMMEN
Foto: News aus Bern, Anlass im Panoramarestaurant, Businesspark, Entlebuch
v.l.n.r.: Ida Glanzmann-Hunkeler, Leo Müller, Priska Wismer-Felder, Andrea Gmür, Pius Kaufmann
