Medienmitteilung Die Mitte Kanton Luzern: JA zu Umweltschutz
19. Juni 2023 – Die Mitte Kanton Luzern nimmt mit Freude zur Kenntnis, dass ihre Abstimmungs-parolen für den heutigen Abstimmungssonntag beim Volk eine Mehrheit gefunden haben. Die Kantonalpartei ist vor allem erleichtert, dass sich die Mehrheit der Schweizer Bevölkerung für griffige Klimaschutzmassnahmen und die Einhaltung des Pariser Klimaabkommens ausgesprochen haben. Zudem ist Die Mitte Kanton Luzern sehr erfreut, dass mit dem Ja zur OECD-Steuerreform das Geld in der Schweiz bleibt und die Covid-Politik ein weiteres Mal gestützt wurde. Auch bei der Kantonalen Vorlage ist Die Mitte über das klare Ja zu mehr Sicherheit und Lebensqualität mit der Umfahrung Beromünster erfreut.
Ein weitsichtiger Entscheid – Ja zum Klimaschutzgesetz
Mit dem Ja zum Klimaschutzgesetz hat die Schweizer Bevölkerung heute einen weitsichtigen Entscheid getroffen, der vor allem im Punkt der Nachhaltigkeit essenziell sein wird. «Die kommenden Generationen werden uns dankbar sein, dass wir mit dem heutigen Ja nachhaltig Verantwortung übernommen haben, um dem Klimawandel noch stärker entgegenzuwirken», sagt Parteipräsident Christian Ineichen nach der Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses. Die Zustimmung zum Klimaschutzgesetz ist aber zudem auch ein Bekenntnis zum Pariser Klimaabkommen, welches die Schweiz ratifiziert hat. Des Weiteren wird die einheimische Stromproduktion gestärkt und die dazugehörigen Investitionen bleiben in der Schweiz.
Das Steuergeld bleibt in der Schweiz
Mit der Annahme der OECD-Steuerreform hat die Schweizer Bevölkerung die Grundlage für einen starken Werkplatz Schweiz geschaffen. Die Einnahmen bleiben in der Schweiz und stärken somit den Innovations- und Werkplatz Schweiz. Des Weiteren ist mit der Annahme der vorgelegten Steuerreform sichergestellt, dass die Schweiz zielgerichtet auf die internationalen Entwicklungen im Steuerbereich reagieren kann.
Die Covid-Politik wird ein weiteres Mal gestützt
Das Covid-19-Gesetz schafft die rechtlichen Grundlagen, um einen erneuten Ausbruch der Pandemie gezielt einzudämmen. Durch die wiederholte Annahme des Covid-Gesetzes stützt die Mehrheit der Schweizerinnen und Schweizer die Covid-Politik des Bundes. Die Mitte Kanton Luzern ist erleichtert, dass die Bevölkerung hinter dieser Vorlage steht, damit im Ernstfall und in Notsituationen schnell gehandelt werden kann.
Mehr Sicherheit und Lebensqualität
Die Luzerner Stimmberechtigten haben der Umfahrung Beromünster heute deutlich zugestimmt. Die Mitte Kanton Luzern ist erfreut über diese klare Zustimmung, verbessert sich doch die Sicherheit und die Lebensqualität der Bevölkerung vor Ort massgeblich. Ausserdem wird der historische Ortskern Flecken, welcher ein Ortsbild von nationaler Bedeutung ist, nach über 50 Jahren Planung effektiv geschützt.